Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 24.02.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlich
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1. Bürgerfragestunde
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2. Bekanntgaben
2.1 Jugendgemeinderat
2.2 weitere Bekanntgaben -
3. Vorstellung Förderverein für das Dorfzentrum Bad Liebenzell-Beinberg e.V.
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4. Kenntnisnahme des Protokolls der Sitzung des Gemeinderates am 27.01.2026
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5. Rathaus Kurhausdamm 2-4
- Errichtung einer Photovoltaikanlage für den Eigenverbrauch -
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6. Aufbau eines Strukturgutachtens im Bereich der öffentlichen Wasserversorgung der Stadt Bad Liebenzell
-Vorstellung des Gutachtens im Gemeinderat -
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7. Starkregenrisikomanagement
- Ergebnispräsentation -
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8. Information zur Abwassersituation Unterhaugstett
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9. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Bad Liebenzell für das Haushaltsjahr 2026 sowie über die Wirtschaftspläne der fünf kommunalen Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2026
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10. Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
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11. Annahme von Spenden
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12. Rödl und Partner; Beauftragung zur zeitnahen Erstellung der Jahresabschlüsse der Stadt und der Eigenbetriebe
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13. Einführung eines Parkraummanagements mit Parkscheinautomaten und Easy-Park-System in Bad Liebenzell
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14. Zensus 2022: aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Rathaus Kurhausdamm 2-4
- Errichtung einer Photovoltaikanlage für den Eigenverbrauch
Rathaus Kurhausdamm 2-4
- Errichtung einer Photovoltaikanlage für den Eigenverbrauch
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Starkregenrisikomanagement
- Ergebnispräsentation
Starkregenrisikomanagement
- Ergebnispräsentation
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Information zur Abwassersituation Unterhaugstett
Information zur Abwassersituation Unterhaugstett
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Bad Liebenzell für das Haushaltsjahr 2026 sowie über die Wirtschaftspläne der fünf kommunalen Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2026
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Bad Liebenzell für das Haushaltsjahr 2026 sowie über die Wirtschaftspläne der fünf kommunalen Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2026
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Der Beschluss wurde mit 6 Gegenstimmen abgelehnt.
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Ergebnis:
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Ja6
-
Nein6
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Enthalten1
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Zensus 2022: aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
Zensus 2022: aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten1
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Öffentlicher Teil: 18:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal im Bürgerzentrum
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