Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 25.11.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlich
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1. Bürgerfragestunde
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2. Bekanntgaben
2.1 Jugendgemeinderat
2.2 weitere Bekanntgaben -
3. Kenntnisnahme Protokolle 25.03.2025, 16.09.2025,
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4. Vorstellung Verein "Freunde des alten Bürgerhauses"
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5. Annahme von Spenden
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6. 3. Finanzzwischenbericht 2025
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7. Verlängerung Öffentlicher Auftrag (Betrauungsakt) für die Freizeit und Tourismus BAd Liebenzell GmbH (FTBL GmbH)
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8. Verzicht auf die gewährte Investitionshilfe (Ausgleichstock) für die Erweiterung des Kindergartens Monakam
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9. Erhöhung der Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen - Beschlussfassung
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10. Neubau eines Stauraumkanals in der Calwer Straße in Unterhaugstett
Vergabe Tief- und Straßenbauarbeiten -
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11. Bebauungsplan "Monbachtal, 1. Änderung" in Liebenzell
- billigung Planentwurf -
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12. Bebauungsplan 'Stutzäcker (1960)' in Unterlengenhardt
- Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes -
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13. Antrag auf Baugenehmigung "Ferien-Aparthotel", Flst. Nr. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam - Schreiben LRA , erneute Stellungnahme
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14. Antrag auf Baugenehmigung Errichtung eines "Ferienhotel", Flst. Nr. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam
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15. Neubau einer Kindertagesstätte in Bad Liebenzell-Unterlengenhardt
Vergabe der Landschaftsgärtnerischen Arbeiten für die Außenanlage -
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16. Überplanmäßige Auszahlung von Haushaltsmitteln für die Baumaßnahme Beleuchtung Kernstadt im Zuge Breitband im Haushaltsjahr 2025
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17. Weihnachtsbeleuchtung Stadtsee
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Annahme von Spenden
Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:15
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja15
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Verlängerung Öffentlicher Auftrag (Betrauungsakt) für die Freizeit und Tourismus BAd Liebenzell GmbH (FTBL GmbH)
Verlängerung Öffentlicher Auftrag (Betrauungsakt) für die Freizeit und Tourismus BAd Liebenzell GmbH (FTBL GmbH)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein3
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Enthalten1
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Verzicht auf die gewährte Investitionshilfe (Ausgleichstock) für die Erweiterung des Kindergartens Monakam
Verzicht auf die gewährte Investitionshilfe (Ausgleichstock) für die Erweiterung des Kindergartens Monakam
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein2
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Enthalten3
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Erhöhung der Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen - Beschlussfassung
Erhöhung der Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen - Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein6
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Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Neubau eines Stauraumkanals in der Calwer Straße in Unterhaugstett
Vergabe Tief- und Straßenbauarbeiten
Neubau eines Stauraumkanals in der Calwer Straße in Unterhaugstett
Vergabe Tief- und Straßenbauarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein4
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Bebauungsplan "Monbachtal, 1. Änderung" in Liebenzell
- billigung Planentwurf
Bebauungsplan "Monbachtal, 1. Änderung" in Liebenzell
- billigung Planentwurf
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.
Bebauungsplan 'Stutzäcker (1960)' in Unterlengenhardt
- Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes
Bebauungsplan 'Stutzäcker (1960)' in Unterlengenhardt
- Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Antrag auf Baugenehmigung "Ferien-Aparthotel", Flst. Nr. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam - Schreiben LRA , erneute Stellungnahme
Antrag auf Baugenehmigung "Ferien-Aparthotel", Flst. Nr. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam - Schreiben LRA , erneute Stellungnahme
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja14
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Nein2
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Antrag auf Baugenehmigung Errichtung eines "Ferienhotel", Flst. Nr. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam
Antrag auf Baugenehmigung Errichtung eines "Ferienhotel", Flst. Nr. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein9
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 15.
Neubau einer Kindertagesstätte in Bad Liebenzell-Unterlengenhardt
Vergabe der Landschaftsgärtnerischen Arbeiten für die Außenanlage
Neubau einer Kindertagesstätte in Bad Liebenzell-Unterlengenhardt
Vergabe der Landschaftsgärtnerischen Arbeiten für die Außenanlage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. Überplanmäßige Auszahlung von Haushaltsmitteln für die Baumaßnahme Beleuchtung Kernstadt im Zuge Breitband im Haushaltsjahr 2025
Überplanmäßige Auszahlung von Haushaltsmitteln für die Baumaßnahme Beleuchtung Kernstadt im Zuge Breitband im Haushaltsjahr 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 18:00
-
Öffentlicher Teil: 18:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal im Bürgerzentrum
Sitzungsteilnehmer
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- +10
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 25.11.2025
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 25.11.2025
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 25.11.2025
Sitzungsteilnehmer
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Herr Thomas Becker
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Frau Franziska Dürr
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Felix Eppel
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Herr Dietmar Fischer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Sebastian Lustnauer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Frau Dr. rer.pol. Katrin Heeskens
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: 2 Stv. Bürgermeisterin Fraktion: ULanwesend -
Herr Martin Hirschberger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Marco Hofmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ZBLanwesend -
Herr Oliver Jäger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Herr Sebastian Kopp
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: 1 Stv. Bürgermeister Fraktion: ULanwesend -
Herr Dietmar Lehmann-Schaufelberger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Nobert Maier
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: AfDanwesend -
Herr Daniel Mattmüller
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ZBLanwesend -
Herr Matthias Pfrommer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ZBLanwesend -
Frau Nina Stark
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Herr Maik Volz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend