Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlich
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1. Bürgerfragestunde
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2. Bekanntgaben
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3. Niederschrift des Gemeinderats vom 12.09.2023 - Kenntnisnahme
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4. Polizeiliche Kriminal- und Unfallstatistik 2023
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5. Ernennung des 2. Stellvertreters des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bad Liebenzell
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6. Vorstellung des Organigramms der Feuerwehr Bad Liebenzell sowie der Alarm- und Ausrückeordnung
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7. Örtliche Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2024/2025 – Beschlussfassung
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8. Erhöhung der Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen - Beschlussfassung
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9. 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die
Schulkindbetreuung und die Mensa der Stadt Bad Liebenzell -
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10. 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Liebenzell vom 25.04.2017
- Besetzung von Ausschüssen (Stellvertretung) -
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11. Mineral-/Thermalquellen Bad Liebenzell
Führen des Prädikats "Heilbad" und staatliche Anerkennung von Heilquellen
Vergabe Große Heilwasseranalysen -
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12. Sanierung Reuchlin-Schulen Bad Liebenzell
Aufstockung Bauteil III
Vergabe Holzbauarbeiten -
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13. Neubau einer Kindertagesstätte in Bad Liebenzell-Unterlengenhardt
Vergabe Fensterbauarbeiten -
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14. Einbau einer Heizzentrale in das Rathaus Unterlengenhardt
mit Anbindung des geplanten Kindergartens
Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten -
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15. Beschaffung von Fahrzeugen für den Bauhof
Verkauf des vorhandenen Fendt Kleintraktors und
Anschaffung einer Funkmähraupe aus den Einnahmen -
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16. Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der HEF GmbH in der Gesellschafterversammlung
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17. Beitrittsbeschluss zum Prüfungserlass des Landratsamts Calw über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Bad Liebenzell für das Haushaltsjahr 2024 sowie über die Wirtschaftspläne von drei kommunalen Eigenbetrieben für das Wirtschaftsjahr 2024
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18. Fortschreibung Lärmaktionsplan Bad Liebenzell, 4. Stufe
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 17:30
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Öffentlicher Teil: 18:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal im Bürgerzentrum
Sitzungsteilnehmer
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TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
Sitzungsteilnehmer
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Herr Roberto Chiari
Funktion: Vorsitzenderanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Frau Franziska Dürr
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Ekkehard Häberle
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Frau Dr. rer.pol. Katrin Heeskens
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Herr Martin Hirschberger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Sebastian Kopp
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Herr Dietmar Lehmann-Schaufelberger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Friedrich Steininger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Herr Maik Volz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Ortsvorsteher Fraktion: CDUanwesend