Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlich
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1. Ausscheiden von Herrn Maik Volz aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Michael Kern in den Gemeinderat
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2. Wahlen aus der Mitte des Gemeinderats aufgrund des Nachrückens von Herrn Michael Kern
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3. Bürgerfragestunde
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4. Bekanntgaben
2.1 Jugendgemeinderat
2.2 weitere Bekanntgaben -
5. Kenntnisnahme der Protokolle vom 30.09.2025 und 21.10.2025
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6. Bebauungsplan "Wasenäcker" im Ortsteil Möttlingen
- Behandlung der Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange
- Billigung geänderter Planentwurf
- Weiterführung des Verfahrens -
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7. Sanierungsgebiet "Stadtkern III"
- Kirchstraße 39 -
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8. Baugenehmigung "Ferien-Aparthotel" Flst. Nrn. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam
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9. Mobilfunkvorsorgekonzept
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10. Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines 50,86m-Gittermastes mit 2 Plattformen, sowie Outdoor-Systemtechnik auf Fundamentplatten, Flst.Nr. 221 der Gemarkung Maisenbach
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11. Kindergarten Monakam, Neubau 2. Flucht- und Rettungsweg
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12. Sanierung und Modernisierung Freibad Bad Liebenzell
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
Billigung der Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026 -
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13. Reuchlin-Schulen Bad Liebenzell - Sanierung Grundschule Bauteil III
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14. Beratung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Liebenzell mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
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15. Zensus 2022: aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
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16. Einführung eines Parkraummanagements mit Parkscheinautomaten und Easy-Park-System in Bad Liebenzell
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17. Information zur Abwassersituation Unterhaugstett
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1. Ausscheiden von Herrn Maik Volz aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Michael Kern in den Gemeinderat
Ausscheiden von Herrn Maik Volz aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Michael Kern in den Gemeinderat
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja15
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Wahlen aus der Mitte des Gemeinderats aufgrund des Nachrückens von Herrn Michael Kern
Wahlen aus der Mitte des Gemeinderats aufgrund des Nachrückens von Herrn Michael Kern
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja17
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Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Bebauungsplan "Wasenäcker" im Ortsteil Möttlingen
- Behandlung der Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange
- Billigung geänderter Planentwurf
- Weiterführung des Verfahrens
Bebauungsplan "Wasenäcker" im Ortsteil Möttlingen
- Behandlung der Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange
- Billigung geänderter Planentwurf
- Weiterführung des Verfahrens
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Sanierungsgebiet "Stadtkern III"
- Kirchstraße 39
Sanierungsgebiet "Stadtkern III"
- Kirchstraße 39
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein2
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Baugenehmigung "Ferien-Aparthotel" Flst. Nrn. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam
Baugenehmigung "Ferien-Aparthotel" Flst. Nrn. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
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Enthalten3
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Mobilfunkvorsorgekonzept
Mobilfunkvorsorgekonzept
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein1
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines 50,86m-Gittermastes mit 2 Plattformen, sowie Outdoor-Systemtechnik auf Fundamentplatten, Flst.Nr. 221 der Gemarkung Maisenbach
Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines 50,86m-Gittermastes mit 2 Plattformen, sowie Outdoor-Systemtechnik auf Fundamentplatten, Flst.Nr. 221 der Gemarkung Maisenbach
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein1
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Kindergarten Monakam, Neubau 2. Flucht- und Rettungsweg
Kindergarten Monakam, Neubau 2. Flucht- und Rettungsweg
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.
Sanierung und Modernisierung Freibad Bad Liebenzell
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
Billigung der Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026
Sanierung und Modernisierung Freibad Bad Liebenzell
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
Billigung der Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Reuchlin-Schulen Bad Liebenzell - Sanierung Grundschule Bauteil III
Reuchlin-Schulen Bad Liebenzell - Sanierung Grundschule Bauteil III
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Beratung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Liebenzell mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Beratung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Liebenzell mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein4
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 17:00
-
Öffentlicher Teil: 18:00
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal im Bürgerzentrum
Sitzungsteilnehmer
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- +11
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
Sitzungsteilnehmer
-
Herr Felix Eppel
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Herr Dietmar Fischer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Sebastian Lustnauer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Ekkehard Häberle
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: 3 Stv. Bürgermeister Fraktion: ZBLanwesend -
Frau Dr. rer.pol. Katrin Heeskens
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: 2 Stv. Bürgermeisterin Fraktion: ULanwesend -
Herr Marco Hofmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ZBLanwesend -
Herr Oliver Jäger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Herr Sebastian Kopp
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: 1 Stv. Bürgermeister Fraktion: ULanwesend -
Herr Dietmar Lehmann-Schaufelberger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Nobert Maier
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: AfDanwesend -
Herr Daniel Mattmüller
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ZBLanwesend -
Herr Matthias Pfrommer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ZBLanwesend -
Frau Nina Stark
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Herr Friedrich Steininger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Herr Thomas Todt
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Ortsvorsteher Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Andreas Weiß
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend