Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 30.09.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlich
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1. Bürgerfragestunde
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2. Bekanntgaben
2.1 Jugendgemeinderat
2.2 weitere Bekanntgaben -
3. Stadtkernsanierung III in Bad Liebenzell
Änderung der Entwurfsplanung Mühlenareal unter Berücksichtigung einer gepl. Friedhofserweiterung -
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4. Bericht Städtepartnerschaft (SPV)
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5. 2. Finanzzwischenbericht 2025
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6. Annahme von Spenden
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7. Einführung nachhaltiges Stadtgrün
-
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8. Bebauungsplan "Freiflächen-PV-Anlage Deponie Möttlingen"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschluss -
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9. Sanierungsgebiet "Stadtkern III"
- Kirchstraße 39
- Hugo-Mäulen-Straße 12 -
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10. Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrags für den Zeitraum 2026 bis 2046
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11. "Talwiesen" – Sachstand, weiteres Vorgehen und Veräußerung der derzeit bereits als Lagerfläche genutzten Teilgrundstücke an die Firma Heizöl Häberle e.K.
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Stadtkernsanierung III in Bad Liebenzell
Änderung der Entwurfsplanung Mühlenareal unter Berücksichtigung einer gepl. Friedhofserweiterung
Stadtkernsanierung III in Bad Liebenzell
Änderung der Entwurfsplanung Mühlenareal unter Berücksichtigung einer gepl. Friedhofserweiterung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein2
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Annahme von Spenden
Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Einführung nachhaltiges Stadtgrün
Einführung nachhaltiges Stadtgrün
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Bebauungsplan "Freiflächen-PV-Anlage Deponie Möttlingen"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan "Freiflächen-PV-Anlage Deponie Möttlingen"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Sanierungsgebiet "Stadtkern III"
- Kirchstraße 39
- Hugo-Mäulen-Straße 12
Sanierungsgebiet "Stadtkern III"
- Kirchstraße 39
- Hugo-Mäulen-Straße 12
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein6
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrags für den Zeitraum 2026 bis 2046
Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrags für den Zeitraum 2026 bis 2046
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. "Talwiesen" – Sachstand, weiteres Vorgehen und Veräußerung der derzeit bereits als Lagerfläche genutzten Teilgrundstücke an die Firma Heizöl Häberle e.K.
"Talwiesen" – Sachstand, weiteres Vorgehen und Veräußerung der derzeit bereits als Lagerfläche genutzten Teilgrundstücke an die Firma Heizöl Häberle e.K.
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen3
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 18:00
-
Öffentlicher Teil: 18:00
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal im Bürgerzentrum
Sitzungsteilnehmer
-
-
-
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- +12
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 30.09.2025
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 30.09.2025
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 30.09.2025
Sitzungsteilnehmer
-
Herr Thomas Becker
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Frau Franziska Dürr
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Felix Eppel
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Herr Dietmar Fischer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Sebastian Lustnauer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Ekkehard Häberle
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: 3 Stv. Bürgermeister Fraktion: ZBLanwesend -
Frau Dr. rer.pol. Katrin Heeskens
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: 2 Stv. Bürgermeisterin Fraktion: ULanwesend -
Herr Martin Hirschberger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Marco Hofmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ZBLanwesend -
Herr Oliver Jäger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Herr Sebastian Kopp
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: 1 Stv. Bürgermeister Fraktion: ULanwesend -
Herr Dietmar Lehmann-Schaufelberger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Nobert Maier
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: AfDanwesend -
Herr Daniel Mattmüller
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ZBLanwesend -
Herr Matthias Pfrommer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ZBLanwesend -
Frau Nina Stark
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Herr Friedrich Steininger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: ULanwesend -
Herr Maik Volz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend