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Abstimmungsergebnis Wahlen aus der Mitte des Gemeinderats aufgrund des Nachrückens von Herrn Michael Kern
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2 Wahlen aus der Mitte des Gemeinderats aufgrund des Nachrückens von Herrn Michael Kern
Wahlen aus der Mitte des Gemeinderats aufgrund des Nachrückens von Herrn Michael Kern
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Ergebnis:
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Ja17
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beratung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Liebenzell mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 10
- Nein 4
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14 Beratung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Liebenzell mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Beratung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Liebenzell mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
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Ja10
-
Nein4
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Enthalten2
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Reuchlin-Schulen Bad Liebenzell - Sanierung Grundschule Bauteil III
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13 Reuchlin-Schulen Bad Liebenzell - Sanierung Grundschule Bauteil III
Reuchlin-Schulen Bad Liebenzell - Sanierung Grundschule Bauteil III
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Sanierung und Modernisierung Freibad Bad Liebenzell
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
Billigung der Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12 Sanierung und Modernisierung Freibad Bad Liebenzell
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
Billigung der Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026Sanierung und Modernisierung Freibad Bad Liebenzell
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
Billigung der Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
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Ja17
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Kindergarten Monakam, Neubau 2. Flucht- und Rettungsweg
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11 Kindergarten Monakam, Neubau 2. Flucht- und Rettungsweg
Kindergarten Monakam, Neubau 2. Flucht- und Rettungsweg
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines 50,86m-Gittermastes mit 2 Plattformen, sowie Outdoor-Systemtechnik auf Fundamentplatten, Flst.Nr. 221 der Gemarkung Maisenbach
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 16
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines 50,86m-Gittermastes mit 2 Plattformen, sowie Outdoor-Systemtechnik auf Fundamentplatten, Flst.Nr. 221 der Gemarkung Maisenbach
Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines 50,86m-Gittermastes mit 2 Plattformen, sowie Outdoor-Systemtechnik auf Fundamentplatten, Flst.Nr. 221 der Gemarkung Maisenbach
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein1
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Mobilfunkvorsorgekonzept
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 16
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9 Mobilfunkvorsorgekonzept
Mobilfunkvorsorgekonzept
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein1
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Baugenehmigung "Ferien-Aparthotel" Flst. Nrn. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 3
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8 Baugenehmigung "Ferien-Aparthotel" Flst. Nrn. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam
Baugenehmigung "Ferien-Aparthotel" Flst. Nrn. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Ergebnis:
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Ja14
-
Nein0
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Enthalten3
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Sanierungsgebiet "Stadtkern III"
- Kirchstraße 39Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 14
- Nein 2
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7 Sanierungsgebiet "Stadtkern III"
- Kirchstraße 39Sanierungsgebiet "Stadtkern III"
- Kirchstraße 39Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Ergebnis:
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Ja14
-
Nein2
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Bebauungsplan "Wasenäcker" im Ortsteil Möttlingen
- Behandlung der Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange
- Billigung geänderter Planentwurf
- Weiterführung des VerfahrensSitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6 Bebauungsplan "Wasenäcker" im Ortsteil Möttlingen
- Behandlung der Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange
- Billigung geänderter Planentwurf
- Weiterführung des VerfahrensBebauungsplan "Wasenäcker" im Ortsteil Möttlingen
- Behandlung der Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange
- Billigung geänderter Planentwurf
- Weiterführung des VerfahrensAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Ergebnis:
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Ja17
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Ausscheiden von Herrn Maik Volz aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Michael Kern in den Gemeinderat
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1 Ausscheiden von Herrn Maik Volz aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Michael Kern in den Gemeinderat
Ausscheiden von Herrn Maik Volz aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Michael Kern in den Gemeinderat
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
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Ja15
-
Nein0
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Enthalten1
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Eigenbetriebe
a) Städtische Parkierungsanlagen Bad Liebenzell
b) Städtische Wasserversorgung Bad Liebenzell
c) Städtische Abwasserbeseitigung Bad Liebenzell
d) Städtischer Glasfaserausbau Bad Liebenzell
Beratung der Wirtschaftspläne 2026Sitzung Technischer Ausschuss am 13.01.2026
- Ja 8
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1 Eigenbetriebe
a) Städtische Parkierungsanlagen Bad Liebenzell
b) Städtische Wasserversorgung Bad Liebenzell
c) Städtische Abwasserbeseitigung Bad Liebenzell
d) Städtischer Glasfaserausbau Bad Liebenzell
Beratung der Wirtschaftspläne 2026Eigenbetriebe
a) Städtische Parkierungsanlagen Bad Liebenzell
b) Städtische Wasserversorgung Bad Liebenzell
c) Städtische Abwasserbeseitigung Bad Liebenzell
d) Städtischer Glasfaserausbau Bad Liebenzell
Beratung der Wirtschaftspläne 2026Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
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Ja8
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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-
Abstimmungsergebnis Überplanmäßige Auszahlung von Haushaltsmitteln für die Baumaßnahme Beleuchtung Kernstadt im Zuge Breitband im Haushaltsjahr 2025
Sitzung Gemeinderat am 25.11.2025
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16 Überplanmäßige Auszahlung von Haushaltsmitteln für die Baumaßnahme Beleuchtung Kernstadt im Zuge Breitband im Haushaltsjahr 2025
Überplanmäßige Auszahlung von Haushaltsmitteln für die Baumaßnahme Beleuchtung Kernstadt im Zuge Breitband im Haushaltsjahr 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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-
Abstimmungsergebnis Neubau einer Kindertagesstätte in Bad Liebenzell-Unterlengenhardt
Vergabe der Landschaftsgärtnerischen Arbeiten für die AußenanlageSitzung Gemeinderat am 25.11.2025
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15 Neubau einer Kindertagesstätte in Bad Liebenzell-Unterlengenhardt
Vergabe der Landschaftsgärtnerischen Arbeiten für die AußenanlageNeubau einer Kindertagesstätte in Bad Liebenzell-Unterlengenhardt
Vergabe der Landschaftsgärtnerischen Arbeiten für die AußenanlageAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Antrag auf Baugenehmigung Errichtung eines "Ferienhotel", Flst. Nr. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam
Sitzung Gemeinderat am 25.11.2025
- Ja 6
- Nein 9
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14 Antrag auf Baugenehmigung Errichtung eines "Ferienhotel", Flst. Nr. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam
Antrag auf Baugenehmigung Errichtung eines "Ferienhotel", Flst. Nr. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein9
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Antrag auf Baugenehmigung "Ferien-Aparthotel", Flst. Nr. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam - Schreiben LRA , erneute Stellungnahme
Sitzung Gemeinderat am 25.11.2025
- Ja 14
- Nein 2
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13 Antrag auf Baugenehmigung "Ferien-Aparthotel", Flst. Nr. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam - Schreiben LRA , erneute Stellungnahme
Antrag auf Baugenehmigung "Ferien-Aparthotel", Flst. Nr. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam - Schreiben LRA , erneute Stellungnahme
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
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Ja14
-
Nein2
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Bebauungsplan 'Stutzäcker (1960)' in Unterlengenhardt
- Beschluss zur Aufhebung des BebauungsplanesSitzung Gemeinderat am 25.11.2025
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12 Bebauungsplan 'Stutzäcker (1960)' in Unterlengenhardt
- Beschluss zur Aufhebung des BebauungsplanesBebauungsplan 'Stutzäcker (1960)' in Unterlengenhardt
- Beschluss zur Aufhebung des BebauungsplanesAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
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Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Bebauungsplan "Monbachtal, 1. Änderung" in Liebenzell
- billigung PlanentwurfSitzung Gemeinderat am 25.11.2025
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11 Bebauungsplan "Monbachtal, 1. Änderung" in Liebenzell
- billigung PlanentwurfBebauungsplan "Monbachtal, 1. Änderung" in Liebenzell
- billigung PlanentwurfAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Ergebnis:
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Ja16
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Neubau eines Stauraumkanals in der Calwer Straße in Unterhaugstett
Vergabe Tief- und StraßenbauarbeitenSitzung Gemeinderat am 25.11.2025
- Ja 10
- Nein 4
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Neubau eines Stauraumkanals in der Calwer Straße in Unterhaugstett
Vergabe Tief- und StraßenbauarbeitenNeubau eines Stauraumkanals in der Calwer Straße in Unterhaugstett
Vergabe Tief- und StraßenbauarbeitenAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Ergebnis:
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Ja10
-
Nein4
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Enthalten2
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Erhöhung der Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen - Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 25.11.2025
- Ja 9
- Nein 6
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9 Erhöhung der Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen - Beschlussfassung
Erhöhung der Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen - Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Ergebnis:
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Ja9
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Nein6
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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