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Abstimmungsergebnis Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
Sitzung Gemeinderat am 24.02.2026
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Ergebnis:
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Ja12
-
Nein0
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Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Bad Liebenzell für das Haushaltsjahr 2026 sowie über die Wirtschaftspläne der fünf kommunalen Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2026
Sitzung Gemeinderat am 24.02.2026
- Ja 6
- Nein 6
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9 Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Bad Liebenzell für das Haushaltsjahr 2026 sowie über die Wirtschaftspläne der fünf kommunalen Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2026
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Bad Liebenzell für das Haushaltsjahr 2026 sowie über die Wirtschaftspläne der fünf kommunalen Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
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Ja6
-
Nein6
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Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Zensus 2022: aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
Sitzung Gemeinderat am 24.02.2026
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14 Zensus 2022: aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
Zensus 2022: aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Information zur Abwassersituation Unterhaugstett
Sitzung Gemeinderat am 24.02.2026
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8 Information zur Abwassersituation Unterhaugstett
Information zur Abwassersituation Unterhaugstett
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Starkregenrisikomanagement
- ErgebnispräsentationSitzung Gemeinderat am 24.02.2026
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7 Starkregenrisikomanagement
- ErgebnispräsentationStarkregenrisikomanagement
- ErgebnispräsentationAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Rathaus Kurhausdamm 2-4
- Errichtung einer Photovoltaikanlage für den EigenverbrauchSitzung Gemeinderat am 24.02.2026
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5 Rathaus Kurhausdamm 2-4
- Errichtung einer Photovoltaikanlage für den EigenverbrauchRathaus Kurhausdamm 2-4
- Errichtung einer Photovoltaikanlage für den EigenverbrauchAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beratung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Liebenzell mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Sitzung Verwaltungs- und Finanzausschuss am 20.01.2026
- Ja 6
- Nein 2
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1 Beratung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Liebenzell mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Beratung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Liebenzell mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
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Ja6
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Nein2
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Enthalten1
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Wahlen aus der Mitte des Gemeinderats aufgrund des Nachrückens von Herrn Michael Kern
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2 Wahlen aus der Mitte des Gemeinderats aufgrund des Nachrückens von Herrn Michael Kern
Wahlen aus der Mitte des Gemeinderats aufgrund des Nachrückens von Herrn Michael Kern
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beratung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Liebenzell mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 10
- Nein 4
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14 Beratung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Liebenzell mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Beratung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Liebenzell mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein4
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Enthalten2
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Reuchlin-Schulen Bad Liebenzell - Sanierung Grundschule Bauteil III
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13 Reuchlin-Schulen Bad Liebenzell - Sanierung Grundschule Bauteil III
Reuchlin-Schulen Bad Liebenzell - Sanierung Grundschule Bauteil III
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
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Ja16
-
Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Sanierung und Modernisierung Freibad Bad Liebenzell
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
Billigung der Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12 Sanierung und Modernisierung Freibad Bad Liebenzell
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
Billigung der Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026Sanierung und Modernisierung Freibad Bad Liebenzell
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
Billigung der Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Ergebnis:
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Ja17
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Kindergarten Monakam, Neubau 2. Flucht- und Rettungsweg
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11 Kindergarten Monakam, Neubau 2. Flucht- und Rettungsweg
Kindergarten Monakam, Neubau 2. Flucht- und Rettungsweg
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines 50,86m-Gittermastes mit 2 Plattformen, sowie Outdoor-Systemtechnik auf Fundamentplatten, Flst.Nr. 221 der Gemarkung Maisenbach
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 16
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines 50,86m-Gittermastes mit 2 Plattformen, sowie Outdoor-Systemtechnik auf Fundamentplatten, Flst.Nr. 221 der Gemarkung Maisenbach
Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines 50,86m-Gittermastes mit 2 Plattformen, sowie Outdoor-Systemtechnik auf Fundamentplatten, Flst.Nr. 221 der Gemarkung Maisenbach
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Ergebnis:
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Ja16
-
Nein1
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Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Mobilfunkvorsorgekonzept
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 16
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9 Mobilfunkvorsorgekonzept
Mobilfunkvorsorgekonzept
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Ergebnis:
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Ja16
-
Nein1
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Baugenehmigung "Ferien-Aparthotel" Flst. Nrn. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 3
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8 Baugenehmigung "Ferien-Aparthotel" Flst. Nrn. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam
Baugenehmigung "Ferien-Aparthotel" Flst. Nrn. 335/1, 515/1, 604, 603, Liebenzeller Straße 1, Monakam
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
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Enthalten3
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Sanierungsgebiet "Stadtkern III"
- Kirchstraße 39Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 14
- Nein 2
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7 Sanierungsgebiet "Stadtkern III"
- Kirchstraße 39Sanierungsgebiet "Stadtkern III"
- Kirchstraße 39Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein2
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Bebauungsplan "Wasenäcker" im Ortsteil Möttlingen
- Behandlung der Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange
- Billigung geänderter Planentwurf
- Weiterführung des VerfahrensSitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6 Bebauungsplan "Wasenäcker" im Ortsteil Möttlingen
- Behandlung der Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange
- Billigung geänderter Planentwurf
- Weiterführung des VerfahrensBebauungsplan "Wasenäcker" im Ortsteil Möttlingen
- Behandlung der Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange
- Billigung geänderter Planentwurf
- Weiterführung des VerfahrensAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
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Abstimmungsergebnis Ausscheiden von Herrn Maik Volz aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Michael Kern in den Gemeinderat
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1 Ausscheiden von Herrn Maik Volz aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Michael Kern in den Gemeinderat
Ausscheiden von Herrn Maik Volz aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Michael Kern in den Gemeinderat
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
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Abstimmungsergebnis Eigenbetriebe
a) Städtische Parkierungsanlagen Bad Liebenzell
b) Städtische Wasserversorgung Bad Liebenzell
c) Städtische Abwasserbeseitigung Bad Liebenzell
d) Städtischer Glasfaserausbau Bad Liebenzell
Beratung der Wirtschaftspläne 2026Sitzung Technischer Ausschuss am 13.01.2026
- Ja 8
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1 Eigenbetriebe
a) Städtische Parkierungsanlagen Bad Liebenzell
b) Städtische Wasserversorgung Bad Liebenzell
c) Städtische Abwasserbeseitigung Bad Liebenzell
d) Städtischer Glasfaserausbau Bad Liebenzell
Beratung der Wirtschaftspläne 2026Eigenbetriebe
a) Städtische Parkierungsanlagen Bad Liebenzell
b) Städtische Wasserversorgung Bad Liebenzell
c) Städtische Abwasserbeseitigung Bad Liebenzell
d) Städtischer Glasfaserausbau Bad Liebenzell
Beratung der Wirtschaftspläne 2026Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten1
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Überplanmäßige Auszahlung von Haushaltsmitteln für die Baumaßnahme Beleuchtung Kernstadt im Zuge Breitband im Haushaltsjahr 2025
Sitzung Gemeinderat am 25.11.2025
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16 Überplanmäßige Auszahlung von Haushaltsmitteln für die Baumaßnahme Beleuchtung Kernstadt im Zuge Breitband im Haushaltsjahr 2025
Überplanmäßige Auszahlung von Haushaltsmitteln für die Baumaßnahme Beleuchtung Kernstadt im Zuge Breitband im Haushaltsjahr 2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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