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Abstimmungsergebnis Wahlen aus der Mitte des Gemeinderats aufgrund des Nachrückens von Herrn Thomas Todt und Herrn Andreas Weiß
Sitzung Gemeinderat am 09.12.2025
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3 Wahlen aus der Mitte des Gemeinderats aufgrund des Nachrückens von Herrn Thomas Todt und Herrn Andreas Weiß
Wahlen aus der Mitte des Gemeinderats aufgrund des Nachrückens von Herrn Thomas Todt und Herrn Andreas Weiß
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Ausscheiden von Herrn Martin Hirschberger aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Andreas Weiß in den Gemeinderat
Sitzung Gemeinderat am 09.12.2025
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2 Ausscheiden von Herrn Martin Hirschberger aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Andreas Weiß in den Gemeinderat
Ausscheiden von Herrn Martin Hirschberger aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Andreas Weiß in den Gemeinderat
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Ergebnis:
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Ja15
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Ausscheiden von Frau Franziska Dürr aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Thomas Todt in den Gemeinderat
Sitzung Gemeinderat am 09.12.2025
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1 Ausscheiden von Frau Franziska Dürr aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Thomas Todt in den Gemeinderat
Ausscheiden von Frau Franziska Dürr aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Thomas Todt in den Gemeinderat
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Ergebnis:
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Ja15
-
Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Annahme von Spenden
Sitzung Gemeinderat am 21.07.2026
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8 Annahme von Spenden
Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Überplanmäßige Auszahlung von Haushaltsmitteln an die FTBL GmbH als Gesellschafterzuschuss für die Sanierung des Kurhauses
Sitzung Gemeinderat am 21.07.2026
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6 Überplanmäßige Auszahlung von Haushaltsmitteln an die FTBL GmbH als Gesellschafterzuschuss für die Sanierung des Kurhauses
Überplanmäßige Auszahlung von Haushaltsmitteln an die FTBL GmbH als Gesellschafterzuschuss für die Sanierung des Kurhauses
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Zustimmung zum Abschluss eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrags zwischen der Freizeit und Tourismus Bad Liebenzell GmbH und der Kurhaus Bad Liebenzell GmbH
Sitzung Gemeinderat am 21.07.2026
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5 Zustimmung zum Abschluss eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrags zwischen der Freizeit und Tourismus Bad Liebenzell GmbH und der Kurhaus Bad Liebenzell GmbH
Zustimmung zum Abschluss eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrags zwischen der Freizeit und Tourismus Bad Liebenzell GmbH und der Kurhaus Bad Liebenzell GmbH
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Zustimmung zum Jahresabschluss 2025 der Freizeit und Tourismus Bad Liebenzell GmbH
Sitzung Gemeinderat am 21.07.2026
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4 Zustimmung zum Jahresabschluss 2025 der Freizeit und Tourismus Bad Liebenzell GmbH
Zustimmung zum Jahresabschluss 2025 der Freizeit und Tourismus Bad Liebenzell GmbH
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Bauantrag im vereinfachten Verfahren 'Errichtung eines Einfamilien-Wohnhauses mit Doppelgarage', Flst.Nr. 93/1 der Gemarkung Unterlengenhardt, Burghaldenweg 30/1
Sitzung Technischer Ausschuss am 21.07.2026
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2 Bauantrag im vereinfachten Verfahren 'Errichtung eines Einfamilien-Wohnhauses mit Doppelgarage', Flst.Nr. 93/1 der Gemarkung Unterlengenhardt, Burghaldenweg 30/1
Bauantrag im vereinfachten Verfahren 'Errichtung eines Einfamilien-Wohnhauses mit Doppelgarage', Flst.Nr. 93/1 der Gemarkung Unterlengenhardt, Burghaldenweg 30/1
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:9
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Ergebnis:
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Ja9
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Bauvoranfrage 'Errichtung Einfamilienhaus ohne Eigentumswohnung und Abbruch der bisherigen Doppelgarage und Carport', Flst. Nr. 9/33 der Gemarkung Unterhaugstett, Theodor-Heuss-Straße 22
Sitzung Technischer Ausschuss am 21.07.2026
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1 Bauvoranfrage 'Errichtung Einfamilienhaus ohne Eigentumswohnung und Abbruch der bisherigen Doppelgarage und Carport', Flst. Nr. 9/33 der Gemarkung Unterhaugstett, Theodor-Heuss-Straße 22
Bauvoranfrage 'Errichtung Einfamilienhaus ohne Eigentumswohnung und Abbruch der bisherigen Doppelgarage und Carport', Flst. Nr. 9/33 der Gemarkung Unterhaugstett, Theodor-Heuss-Straße 22
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:9
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Ergebnis:
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Ja9
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Sanierung Trennwand der Sand- und Fettfang-Anlage Kläranlage Talwiesen
Sitzung Gemeinderat am 23.06.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19 Sanierung Trennwand der Sand- und Fettfang-Anlage Kläranlage Talwiesen
Sanierung Trennwand der Sand- und Fettfang-Anlage Kläranlage Talwiesen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Löschwasserversorgung Hochzone Maisenbach-Zainen
Sitzung Gemeinderat am 23.06.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 18 Löschwasserversorgung Hochzone Maisenbach-Zainen
Löschwasserversorgung Hochzone Maisenbach-Zainen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Jahresbau 2026 - 2029
Vergabe der Tief- und StraßenbauarbeitenSitzung Gemeinderat am 23.06.2026
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 17 Jahresbau 2026 - 2029
Vergabe der Tief- und StraßenbauarbeitenJahresbau 2026 - 2029
Vergabe der Tief- und StraßenbauarbeitenAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen1
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Reuchlin-Schulen Bad Liebenzell
Ganztagsbetreuung Bauteil VI
Herstellung Außenanlagen mit Spielplatz
Vergabe der TiefbauarbeitenSitzung Gemeinderat am 23.06.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16 Reuchlin-Schulen Bad Liebenzell
Ganztagsbetreuung Bauteil VI
Herstellung Außenanlagen mit Spielplatz
Vergabe der TiefbauarbeitenReuchlin-Schulen Bad Liebenzell
Ganztagsbetreuung Bauteil VI
Herstellung Außenanlagen mit Spielplatz
Vergabe der TiefbauarbeitenAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Aufhebung Bebauungsplan 'Stutzäcker (1960)' in Unterlengenhardt
-Behandlung der Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange
-Billigung Planentwurf
-Weiterführung des VerfahrensSitzung Gemeinderat am 23.06.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15 Aufhebung Bebauungsplan 'Stutzäcker (1960)' in Unterlengenhardt
-Behandlung der Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange
-Billigung Planentwurf
-Weiterführung des VerfahrensAufhebung Bebauungsplan 'Stutzäcker (1960)' in Unterlengenhardt
-Behandlung der Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange
-Billigung Planentwurf
-Weiterführung des VerfahrensAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Regelungen zum BauTurbo
- Beteiligung der GremienSitzung Gemeinderat am 23.06.2026
- Ja 11
- Nein 3
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14 Regelungen zum BauTurbo
- Beteiligung der GremienRegelungen zum BauTurbo
- Beteiligung der GremienAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein3
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beschaffung von Möbeln und Küchenausstattung für die Schulkindbetreuung (Bauteil 6)
Sitzung Gemeinderat am 23.06.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13 Beschaffung von Möbeln und Küchenausstattung für die Schulkindbetreuung (Bauteil 6)
Beschaffung von Möbeln und Küchenausstattung für die Schulkindbetreuung (Bauteil 6)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
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Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Bad Liebenzell
– Einführung einer Regelung zur KI-gestützten ProtokollierungSitzung Gemeinderat am 23.06.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12 Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Bad Liebenzell
– Einführung einer Regelung zur KI-gestützten ProtokollierungÄnderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Bad Liebenzell
– Einführung einer Regelung zur KI-gestützten ProtokollierungAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Einführung der KI-gestützten Protokollierung von Gremiensitzungen
– Einsatz der Software „Speechmind“Sitzung Gemeinderat am 23.06.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11 Einführung der KI-gestützten Protokollierung von Gremiensitzungen
– Einsatz der Software „Speechmind“Einführung der KI-gestützten Protokollierung von Gremiensitzungen
– Einsatz der Software „Speechmind“Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Bürgermeisterwahl 2026 - Öffentliche Kandidatenvorstellung
Sitzung Gemeinderat am 23.06.2026
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Bürgermeisterwahl 2026 - Öffentliche Kandidatenvorstellung
Bürgermeisterwahl 2026 - Öffentliche Kandidatenvorstellung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Ergebnis:
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Ja13
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen1
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Zustimmung zur Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen der Freizeit und Tourismus Bad Liebenzell GmbH zur Sanierung des Kurhauses
Sitzung Gemeinderat am 23.06.2026
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9 Zustimmung zur Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen der Freizeit und Tourismus Bad Liebenzell GmbH zur Sanierung des Kurhauses
Zustimmung zur Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen der Freizeit und Tourismus Bad Liebenzell GmbH zur Sanierung des Kurhauses
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
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Ja13
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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